|
Das neue deutsche
„Staatsangehörigkeitsgesetz“ von 2000 löste
das „Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz“
von 1913 ab. Es führte neben dem Abstammungs- das Territorialprinzip
ein: Hier geborene Kinder ausländischer Eltern, die langjährig
in Deutschland leben, erhalten automatisch den deutschen Pass.
Das Gesetz erleichtert zudem die Einbürgerung von Ausländern.
Viele Migranten zögern jedoch: Sie wollen auch ihren
ausländischen Pass behalten. Das sieht das deutsche Recht
aber nicht vor.
Das „Zuwanderungsgesetz“ von 2005 regelt die legale
Zuwanderung nach Deutschland. Es erlaubt Hochqualifizierten
und Unternehmern, sich hier dauerhaft niederzulassen. Für
niedrig Qualifizierte gilt weiterhin der Anwerbestopp. Erstmals
verpflichtet der Staat Migranten zu Sprach- und Integrationskursen.
Das Gesetz führt die bestehenden ausländerrechtlichen
Gesetze zusammen und regelt alle legalen Wanderungsformen,
also die Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern,
jüdischen Kontingentflüchtlingen und Spätaussiedlern,
die Anwerbung von Arbeitsmigranten sowie die Familienzusammenführung.
Gleichzeitig schränkt das Gesetz Rechte von Ausländern
ein: Der Staat kann Personen ausweisen, die als Gefahr für
die Sicherheit Deutschlands gelten. Das Gesetz sieht außerdem
vor, Asylverfahren anerkannter Flüchtlinge nach drei
Jahren erneut zu prüfen.
|
Broschüre
zum Zuwanderungsgesetz der Bundesrepublik Deutschland
Bundesministerium des Inneren |
|
|
Berlin,
Mai 2005
Druck, 21,0 x 14,7
Berlin, Deutsches Historisches Museum,
Do2 2005/121 |
|
Auch nach dem Zuwanderungsgesetz werden
Fragen der Einwanderung in der gesellschaftlichen Diskussion
eine Rolle spielen. Dürfen Zuwanderer zum Beispiel die
deutsche Gesellschaft verändern, indem sie ihre Religion,
ihre Kultur und ihre Werte leben? Oder liegt die Definitionsmacht
allein bei der deutschen Mehrheitsgesellschaft? Die Ausstellung
hat gezeigt, welche Rolle Zuwanderung in der Vergangenheit
gespielt hat. Wie wird die deutsche Einwanderungsgesellschaft
der Zukunft aussehen? Dies zu beantworten, liegt in unser
aller Verantwortung.
|